Allgemeines

Zum Inhalt springen

Aktuelles/Neuigkeiten

Allgemeine rechtliche Rahmenbedingungen

Grundsätzlich können aus der Sichtweise des Eisenbahnbetriebes zwei Formen der Zusammenarbeit unterschieden werden. Das Unterscheidungskriterium besteht in der Zuteilung der Trasse für eine Zugfahrt und die damit zusammenhängenden Rangierfahrten. Ist DB Fahrwegdienste Trasseninhaberin, übernimmt sie die Sicherheitsverantwortung und gibt die Regeln dem Nachauftragnehmer vor. Erhält ein anderes Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) in Kooperation die Trasse, so steht dieses in der Verantwortung und bestimmt die Regeln.

Diese Webseite soll die notwendigen Informationen für den Fall bereitstellen, dass die Sicherheitsverantwortung bei DB Fahrwegdienste liegt.

Ende des Expander-Inhaltes
Grundsätze der Zusammenarbeit

Der Trasseninhaber trägt die Verantwortung für die eingesetzten Personale, Fahrzeuge und die Betriebsregeln. Neben den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen wurde durch die Rechtsprechung detaillierter ausgeführt, wie tief die Maßnahmen des verantwortlichen EVU greifen müssen:

Verantwortlich für das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen:

  • VG Köln, Beschluss 18 K 2838/09 vom 26.08.2011

Überwachung des in diesem Zusammenhang eingesetzten Personals Dritter:

  • VG Köln, Urteil 18 K 6935/14, 5. Leitsatz vom 28.08.2015

Entsprechende Regeln finden sich in unserem Sicherheitsmanagementsystem.

Ende des Expander-Inhaltes
Pflichten der Nachauftragnehmer

In der Regel werden ausschließlich Nachauftragnehmer zugelassen, die die vertraglich vereinbarte Leistung unter ihrer EVU-Sicherheitsverantwortung erbringen. Dabei sind Nachweise vorzulegen, wie sie im Dokument "Erklärung zur Sicherheitsverantwortung" beschrieben sind. 

Erfolgt die Durchführung von Zug- und Rangierfahrten (Ausnahmefall) unter der EVU-Sicherheitsverantwortung der DB Fahrwegdienste GmbH, so sind die damit verbundenen Pflichten des Unternehmens Bestandteil der Nachauftragnehmererklärung.

Informationen zur Freigabe von Personalen im Sinne von § 47 Abs. 1 EBO finden Sie in der Rubrik "Personaleinsatz".

Ende des Expander-Inhaltes
Regelmäßiger Fortbildungsunterricht für Nachauftragnehmer

Aktuelle Unterlage aus der Jährlichen Fortbildung der Nachauftragnehmer zum SMS der DB Fahrwegdienste GmbH: Präsentation RFU SMS FWD für NU_2025

Aktuelle Unterlage zur Fortbildung der Nachauftragnehmer bezüglich betrieblicher Themen: RFU Themen für Nachunternehmer 2026

Ende des Expander-Inhaltes